{"id":2347,"date":"2015-07-07T06:00:17","date_gmt":"2015-07-07T04:00:17","guid":{"rendered":"https:\/\/www.psw-group.de\/blog\/?p=2347"},"modified":"2023-10-24T11:13:33","modified_gmt":"2023-10-24T09:13:33","slug":"elektronisches-gerichtspostfach","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.psw-group.de\/blog\/elektronisches-gerichtspostfach\/","title":{"rendered":"Effizienzsteigerung und Rechtssicherheit durch digitale Signatur beim elektronischen Gerichtspostfach"},"content":{"rendered":"<p>Eine Gratwanderung: <strong>B\u00fcrokratie m\u00f6chte abgebaut, Rechtssicherheit jedoch gewahrt werden<\/strong>. Mit dem <strong>elektronischen Gerichtspostfach<\/strong> soll hier eine Br\u00fccke geschlagen werden: B\u00fcrger und Beh\u00f6rden, Rechtsanw\u00e4lte oder auch Gesellschaften k\u00f6nnen elektronische Dokumente, beispielsweise Klageschriften oder auch einen Online-Mahnantrag, \u00fcber eine <strong>virtuelle Eingangseinrichtung an Gerichte<\/strong> weiterreichen. Wie Sie konkret mit dem elektronischen Gerichtspostfach arbeiten k\u00f6nnen und welche Rolle Ihr Zertifikat dabei spielt, verraten wir Ihnen im Folgenden.<\/p>\n<p><!--more--><\/p>\n<h2>Elektronisches Gerichtspostfach \u2013 was ist das \u00fcberhaupt?<\/h2>\n<p>Durch die immense Verbreitung von Informations- und Kommunikationstechnik entstand die M\u00f6glichkeit, die komplette Infrastruktur, die in Unternehmen, Privathaushalten und Beh\u00f6rden Standard geworden ist, f\u00fcr den elektronischen Rechtsverkehr zu verwenden. Mit dem elektronischen Rechtsverkehr soll es gelingen, Verfahren zu beschleunigen und die Effizienz in der Bearbeitung zu steigern. Mit dem Bewahren der Rechtssicherheit gelingt es somit, den Zugang zu Beh\u00f6rden und Gerichten zu vereinfachen.<\/p>\n<p>Nachdem vom Gesetzgeber der rechtliche Grundstein f\u00fcr den elektronischen Rechtsverkehr gelegt wurde, waren neben dem Bundesverwaltungsgericht auch der Bundesfinanzhof sowie das Bundesamt f\u00fcr Sicherheit in der Informationstechnik (BSI), das Oberverwaltungsgericht M\u00fcnster sowie die L\u00e4nder Hessen und Bremen ma\u00dfgeblich an der Entwicklung des &#8222;Elektronischen Gerichts- und Verwaltungspostfachs&#8220; (EGVP) beteiligt. Damit Sie das EGVP verwenden k\u00f6nnen, ist die Installation der Java-basierten Applikation &#8222;Elektronisches Gerichts- und Verwaltungspostfach&#8220; notwendig, die Sie <a href=\"http:\/\/www.egvp.de\/software\/index.php\" target=\"_blank\" rel=\"nofollow noopener\">im Download-Bereich der EGVP-Website<\/a> f\u00fcr verschiedene Betriebssysteme finden.<\/p>\n<p>Diese Applikation k\u00f6nnen Sie <strong>noch bis zum 31. Dezember 2015 verwenden<\/strong>. Ab dem 01.01.2016 gilt das <strong>Gesetz zur F\u00f6rderung des elektronischen Rechtsverkehrs mit den Gerichten (<a href=\"https:\/\/de.wikipedia.org\/wiki\/Gesetz_zur_F\u00f6rderung_des_elektronischen_Rechtsverkehrs_mit_den_Gerichten\" target=\"_blank\" rel=\"noindex,nofollow noopener\">F\u00f6rdEIRV<\/a>)<\/strong>, was <strong>folgende \u00c4nderungen<\/strong> mit sich bringt:<\/p>\n<ul>\n<li>F\u00fcr die Kommunikation zwischen Rechtsanw\u00e4lten und Justiz existiert das elektronische Anwaltspostfach, das von der Bundesrechtsanwaltskammer bereitgestellt wird.<\/li>\n<li>F\u00fcr Notare wird ab Januar 2016 das besondere elektronische Notarpostfach verf\u00fcgbar sein, welches die Bundesnotarkammer bereitstellt.<\/li>\n<li>Nutzer au\u00dferhalb dieser Berufsgruppen k\u00f6nnen die bew\u00e4hrten Infrastrukturkomponenten weiterhin verwenden, jedoch wird das Bereitstellen der Sende- und Empfangskomponente, also einer EGVP-B\u00fcrger-Client-Software, ausnahmslos Software-Herstellern \u00fcberlassen.<\/li>\n<\/ul>\n<p>Bis zum 30.09.2016 k\u00f6nnen Sie noch den<strong> EGVP-B\u00fcrger-Client<\/strong> auf der EGVP-Website im oben verlinkten Downloadbereich herunterladen, jedoch wird der <strong>Support f\u00fcr den Client zum 01. April 2016 eingestellt<\/strong>. Der <strong>Client wird zum 01.10.2016 komplett abgeschaltet<\/strong>. Der dann bereitstehende <strong>Nachfolgeclient dient ausschlie\u00dflich dem Verwalten Ihrer bereits empfangenen Nachrichten<\/strong> und inkludiert keinen Support. Als Firma, Beh\u00f6rde und B\u00fcrger kommen die <strong>folgenden Alternativen<\/strong> in Frage:<\/p>\n<ul>\n<li>Sie verwenden ein Drittprodukt, welches f\u00fcr den elektronischen Rechtsverkehr registriert ist; eine <a href=\"http:\/\/www.egvp.de\/Drittprodukte\/index.php\" target=\"_blank\" rel=\"noindex,nofollow noopener\">Zusammenstellung finden Sie auf der EGVP-Website<\/a>.<\/li>\n<li>Sie verwenden eine eigenentwickelte Sende- und Empfangskomponente.<\/li>\n<li>Sie integrieren die EGVP-Enterprise in Ihre Fachsoftware. Die EGVP-Enterprise k\u00f6nnen Sie unter Beachtung des BLK-AG IT-Standards bei der Justiz beantragen, jedoch handelt es sich um eine Serveranwendung, die an lokalen Arbeitspl\u00e4tzen nicht l\u00e4uft.<\/li>\n<li>Sie verwenden eine spezifische L\u00f6sung, die durch zust\u00e4ndige Rechenzentren oder einem Hersteller f\u00fcr Fachsoftware bereitgestellt wird.<\/li>\n<\/ul>\n<p>Ben\u00f6tigen Sie als B\u00fcrger lediglich<strong> einmalig oder aber selten Justiz-Zugang<\/strong>, erhalten Sie die M\u00f6glichkeit, ein Onlineformular (&#8222;WEB-EGVP&#8220;) zu nutzen. Dieses Formular wird Ihnen beizeiten auf der EGVP-Website bereitgestellt und erlaubt es Ihnen, elektronische Dokumente einzureichen. Jedoch sind elektronische Antworten an Sie \u00fcber dieses Formular nicht m\u00f6glich. S\u00e4mtliche \u00c4nderungen zum 01.01.2016 finden Sie auf der Website <a href=\"http:\/\/www.egvp.de\/\" target=\"_blank\" rel=\"noindex,nofollow noopener\">www.egvp.de<\/a>.<\/p>\n<p>&nbsp;<\/p>\n<h3>EGVP: Welche Vorteile bietet Ihnen der elektronische Rechtsverkehr?<\/h3>\n<p>Unabh\u00e4ngig von Uhr- und \u00d6ffnungszeiten k\u00f6nnen Sie mit den teilnehmenden Gerichten und Beh\u00f6rden kommunizieren. Da die \u00dcbertragung auf den <a href=\"http:\/\/www1.osci.de\/sixcms\/detail.php?id=1181\" target=\"_blank\" rel=\"noindex,nofollow noopener\">OSCI-Standards<\/a> beruht, kommunizieren Sie sicher und zuverl\u00e4ssig. Kryptografische Mechanismen werden eingesetzt, um Ihre Kommunikation zu sch\u00fctzen. Insgesamt sparen Sie Zeit sowie Kosten und Empf\u00e4nger haben die M\u00f6glichkeit, Dokumente elektronisch weiterzuverarbeiten. Anstatt auf Informationen warten zu m\u00fcssen, erhalten Sie sofort eine signierte Eingangsbest\u00e4tigung von der jeweiligen Empfangseinrichtung des Gerichts bzw. der Beh\u00f6rde. Optional k\u00f6nnen Sie eine automatische E-Mail-Benachrichtigung einrichten, die den Eingang Ihrer Nachrichten quittiert. Wenngleich die \u00c4nderungen zum 01.01.2016 etwas kompliziert erscheinen, haben Sie nach einem einmaligen Einrichtungsaufwand den kompletten elektronischen Rechtsverkehr aus einer Hand: es wird lediglich eine Software ben\u00f6tigt, um Ihre Nachrichten zusammenzustellen, zu signieren, zu verschl\u00fcsseln und sicher zu \u00fcbertragen.<\/p>\n<p>Bei all dem werden zahlreiche g\u00e4ngige Dateiformate unterst\u00fctzt. Eine Auflistung finden Sie sowohl in den <a href=\"http:\/\/www.egvp.de\/rechtlicheGrundlagen\/index.php\" target=\"_blank\" rel=\"noindex,nofollow noopener\">Rechtsverordnungen<\/a> als auch in den <a href=\"http:\/\/www.egvp.de\/bearbeitung\/index.php\" target=\"_blank\" rel=\"noindex,nofollow noopener\">Bearbeitungsvoraussetzungen<\/a>. Weiter werden s\u00e4mtliche nach deutschem Signaturgesetz akkreditierten Signaturkarten unterst\u00fctzt; Einzelheiten verraten Ihnen wieder die Bearbeitungsvoraussetzungen. Solange die Java-Applikation noch aktiv ist, wird diese auch automatisch aktualisiert, sodass das Programm immer auf dem neuesten Stand ist.<\/p>\n<p>&nbsp;<\/p>\n<h3>Rechtliche Grundlagen f\u00fcrs elektronische Gerichtspostfach<\/h3>\n<p>Die <strong>Basis<\/strong> daf\u00fcr, die einst ausschlie\u00dflich geltende Schriftform durch die elektronische Form zu erg\u00e4nzen bzw. beizeiten auch zu ersetzen, bildete der Gesetzgeber mit dem <strong><a href=\"http:\/\/www.egvp.de\/pdf\/rechtsvorschriften\/FormvorschriftenanpassungsG.pdf\" target=\"_blank\" rel=\"noindex,nofollow noopener\">Formvorschriftenanpassungsgesetz<\/a> vom 13. Juli 2001 sowie mit dem <a href=\"http:\/\/www.egvp.de\/pdf\/rechtsvorschriften\/ZustellungsreformG.pdf\" target=\"_blank\" rel=\"noindex,nofollow noopener\">Zustellungsreformgesetz<\/a> vom 25. Juni 2001<\/strong>. Das Formvorschriftenanpassungsgesetz wurde beispielsweise durch \u00a7 126a erg\u00e4nzt, in dem es hei\u00dft:<br \/>\n(1) Soll die gesetzlich vorgeschriebene schriftliche Form durch die elektronische Form ersetzt werden, so muss der Aussteller der Erkl\u00e4rung dieser seinen Namen hinzuf\u00fcgen und das elektronische Dokument mit einer qualifizierten elektronischen Signatur nach dem Signaturgesetz versehen.<br \/>\n(2) Bei einem Vertrag m\u00fcssen die Parteien jeweils ein gleichlautendes Dokument in der in Absatz 1 bezeichneten Weise elektronisch signieren.<\/p>\n<p>In diesem Anpassungsgesetz finden Sie auch diverse Ausschl\u00fcsse, so sind etwa das Erteilen der B\u00fcrgschaftserkl\u00e4rung, eines Versprechens oder einer Anerkennungserkl\u00e4rung in dieser elektronischen Form ausgeschlossen.<\/p>\n<p>Durch das <a href=\"http:\/\/www.egvp.de\/pdf\/rechtsvorschriften\/JKomG.pdf\" target=\"_blank\" rel=\"noindex,nofollow noopener\">Justizkommunikationsgesetz<\/a> vom 22.03.2005 novellierte der Gesetzgeber die Zugangsregelungen und \u00f6ffnete die M\u00f6glichkeit, Prozessakten auf elektronischem Wege zu f\u00fchren. Die qualifizierte Signatur wird nicht nur durch das Formvorschriftenanpassungsgesetz festgelegt, sondern stimmt auch in seinen Grundz\u00fcgen mit den Verfahrensordnungen von Gerichten \u00fcberein. So bestimmt etwa \u00a7 130a Zivilprozessordnung, dass Dokumente, die f\u00fcr das Bearbeiten durch ein Gericht geeignet sind, qualifiziert signiert sein sollen, w\u00e4hrend zum Beispiel \u00a7 52a Finanzgerichtsordnung vorschreibt, dass diese Dokumente qualifiziert signiert sein m\u00fcssen.<\/p>\n<p>Das Zustellungsreformgesetz legt dar\u00fcber hinaus fest, dass auch die Empfangsbest\u00e4tigung als signiertes elektronisches Dokument versendet werden kann, vorausgesetzt, es wurde mit einer elektronischen Signatur versehen und ist gegen die unbefugte Kenntnisnahme durch Dritte gesch\u00fctzt. Der Gesetzgeber gibt also vor, bestimmte Schrifts\u00e4tze sowie Zustellungen qualifiziert elektronisch zu signieren, um Authentizit\u00e4t der Person zu gew\u00e4hrleisten. Die rechtliche Basis f\u00fcr die qualifizierte elektronische Signatur bilden:<\/p>\n<ul>\n<li>das <a href=\"http:\/\/www.egvp.de\/pdf\/rechtsvorschriften\/SigG.pdf\" target=\"_blank\" rel=\"noindex,nofollow noopener\">Signaturgesetz<\/a>,<\/li>\n<li>das <a href=\"http:\/\/www.egvp.de\/pdf\/rechtsvorschriften\/SigAendG.pdf\" target=\"_blank\" rel=\"noindex,nofollow noopener\">erste Gesetz zur \u00c4nderung des Signaturgesetzes<\/a> sowie<\/li>\n<li>die <a href=\"http:\/\/www.egvp.de\/pdf\/rechtsvorschriften\/SigV.pdf\" target=\"_blank\" rel=\"noindex,nofollow noopener\">Signaturverordnung<\/a><\/li>\n<\/ul>\n<p>&nbsp;<\/p>\n<h3>EGVP: Technische Voraussetzungen zur Teilnahme<\/h3>\n<p>Um EGVP zu nutzen, ben\u00f6tigen Sie einen PC, der mindestens mit 512 MB RAM sowie 1 GHz CPU ausger\u00fcstet ist. Um angenehm schnell zu arbeiten, empfiehlt die <a href=\"http:\/\/www.egvp.de\/pdf\/dokumentationen\/Anwenderdokumentation1.pdf\" target=\"_blank\" rel=\"nofollow noopener\">Dokumentation des EGVP<\/a> jedoch 2 GB RAM sowie einen 2 GHz-Prozessor. Weiter ben\u00f6tigen Sie mindestens 1 GB freien Speicherplatz und eine DSL-Internetverbindung. Die Aufl\u00f6sung Ihres Bildschirms sollte nicht weniger als 1.024 x 768 Pixel betragen; gegebenenfalls ben\u00f6tigen Sie eine Signaturkarte sowie ein Chipkarten-Leseger\u00e4t. Unterst\u00fctzt werden die Betriebssysteme OpenSUSE 12.x sowie Microsoft Windows ab XP SP3. Weiter ben\u00f6tigen Sie einen Webbrowser und eine Java Runtime Environment, die von der Installer-Variante des EGVP mitgeliefert wird.<\/p>\n<p>Um Ihr Postfach zu ver- und entschl\u00fcsseln, ben\u00f6tigen Sie entweder ein bestimmtes Hardware-Zertifikat (Signaturkarte) oder ein Software-Zertifikat. F\u00fcr das qualifizierte elektronische Signieren brauchen Sie die Signaturkarte und ein Kartenleseger\u00e4t. Informationen zu unterst\u00fctzen Signaturkarten, Chipkarten-Leseger\u00e4ten und Betriebssystemen <a href=\"http:\/\/www.egvp.de\/pdf\/technik\/KombinationenKartenLeserBS.pdf\" target=\"_blank\" rel=\"nofollow noopener\">finden Sie an dieser Stelle<\/a>.<\/p>\n<p>&nbsp;<\/p>\n<h2>Elektronische Signatur: Informationen zu Signaturkarten<\/h2>\n<p>S\u00e4mtliche Dokumente im elektronischen Rechtsverkehr sind grunds\u00e4tzlich durch eine qualifizierte elektronische Signatur zu unterschreiben. Sie ben\u00f6tigen daf\u00fcr eine Signaturkarte. Da das EGVP keineswegs auf Signaturkarten von einem bestimmten Kartenanbieter beschr\u00e4nkt ist, lohnt es sich, das Angebot n\u00e4her kennenzulernen. Daf\u00fcr k\u00f6nnen Sie sich gerne an unseren <a href=\"https:\/\/www.psw-group.de\/kontakt\/\" target=\"_blank\" rel=\"noopener\">Support<\/a> wenden; wir beraten Sie. Die Signaturkarte muss dem ISIS-MTT (&#8222;Industrial Signature Interoperability Standard \u2013 Mailtrust&#8220;) entsprechen. Der Ablauf ist so einfach wie m\u00f6glich gehalten, selbstredend m\u00fcssen Sicherheitsstandards eingehalten werden:<\/p>\n<p>Nachdem Sie einen Signaturkartenanbieter ausgew\u00e4hlt haben, fordern Sie ein Antragsformular an, f\u00fcllen es aus und f\u00fcgen ggf. erforderliche Unterlagen, beispielsweise eine Ausweiskopie, bei. Nach Absenden Ihres Antrags wendet sich der Signaturkartenanbieter mit Unterlagen zur Identifizierung bei einem Postamt an Sie. Sind alle erforderlichen Informationen sowie Dokumente beim Signaturkartenanbieter eingegangen, erstellt dieser die Signaturkarten, die Sie mit einer PIN erhalten (aus Sicherheitsgr\u00fcnden oftmals getrennt versendet). Sie best\u00e4tigen, dass die PIN eingegangen ist, und der Signaturkartenanbieter nimmt Ihre Zertifikate in einen Verzeichnisdienst auf, womit Ihre Signaturkarte freigeschaltet wird. Ab diesem Zeitpunkt k\u00f6nnen Sie Ihre Signaturkarte f\u00fcr die qualifizierte elektronische Signatur verwenden.<\/p>\n<p>Um das EGVP zu nutzen, ben\u00f6tigen Sie zwei Zertifikate: neben der Signaturkarte zum qualifizierten Signieren Ihrer Nachrichten ben\u00f6tigen Sie ein Zertifikat, welches den Transportweg Ende-zu-Ende-verschl\u00fcsselt. Dieses Zertifikat gibt den Weg in Ihr Postfach frei und verschl\u00fcsselt\/ entschl\u00fcsselt \u2013 f\u00fcr Sie als Anwender unbemerkt \u2013 Ihre Nachrichten. Sogenannte Software-Zertifikate erf\u00fcllen die Anforderungen an dieses Zertifikat. Die <a href=\"http:\/\/www.egvp.de\/pdf\/dokumentationen\/Anwenderdokumentation1.pdf\" target=\"_blank\" rel=\"nofollow noopener\">Anwenderdokumentation<\/a> h\u00e4lt unter Punkt 6.1.4.1 ff Informationen f\u00fcr Sie bereit.<\/p>\n<p>Theoretisch k\u00f6nnen Sie ein Hardware-Zertifikat ebenfalls zum Ver- und Entschl\u00fcsseln nutzen, allerdings eines, das Sie nicht zum Signieren, sondern ausschlie\u00dflich zum Ver-\/Entschl\u00fcsseln einsetzen. Das ist jedoch nicht empfehlenswert, wie Sie in der Anwenderdokumentation ebenfalls nachlesen k\u00f6nnen: verwenden Sie ein Software-Zertifikat, vermeiden Sie die Mehrfacheingabe Ihrer PIN und k\u00f6nnen f\u00fcr Vertretungsf\u00e4lle Postf\u00e4cher anlegen, die nicht personengebunden sind.<\/p>\n<p>&nbsp;<\/p>\n<h2>Fazit: Zertifikate f\u00fcrs elektronische Gerichtspostfach<\/h2>\n<p>Mit dem elektronischen Gerichtspostfach gelingt es Unternehmen, Beh\u00f6rden und B\u00fcrgern, effizient, einfach und rechtssicher mit Gerichten zu kommunizieren. F\u00fcr Verbraucher mag eine solche Kommunikation eher zur Ausnahme geh\u00f6ren, jedoch k\u00f6nnen insbesondere Unternehmen ihre Effizienz immens steigern. Denken Sie beispielsweise an den Online-Mahnantrag: Sie sparen enormen Verwaltungsaufwand, wenn Sie den Mahnbescheid online abwickeln k\u00f6nnen. Ihr Zertifikat erf\u00fcllt hier wertvolle Dienste, mit denen Sie Kosten senken und die Effizienz Ihres elektronischen Rechtsverkehrs steigern k\u00f6nnen.<\/p>\n<div class=\"shariff\"><ul class=\"shariff-buttons theme-default orientation-horizontal buttonsize-medium\"><li class=\"shariff-button facebook shariff-nocustomcolor\" style=\"background-color:#4273c8\"><a href=\"https:\/\/www.facebook.com\/sharer\/sharer.php?u=https%3A%2F%2Fwww.psw-group.de%2Fblog%2Felektronisches-gerichtspostfach%2F\" title=\"Bei Facebook teilen\" aria-label=\"Bei Facebook teilen\" role=\"button\" rel=\"nofollow\" class=\"shariff-link\" style=\"; background-color:#3b5998; color:#fff\" target=\"_blank\"><span class=\"shariff-icon\" style=\"\"><svg width=\"32px\" height=\"20px\" xmlns=\"http:\/\/www.w3.org\/2000\/svg\" viewBox=\"0 0 18 32\"><path fill=\"#3b5998\" d=\"M17.1 0.2v4.7h-2.8q-1.5 0-2.1 0.6t-0.5 1.9v3.4h5.2l-0.7 5.3h-4.5v13.6h-5.5v-13.6h-4.5v-5.3h4.5v-3.9q0-3.3 1.9-5.2t5-1.8q2.6 0 4.1 0.2z\"\/><\/svg><\/span><span class=\"shariff-text\">teilen<\/span>&nbsp;<\/a><\/li><li class=\"shariff-button twitter shariff-nocustomcolor\" style=\"background-color:#595959\"><a href=\"https:\/\/twitter.com\/share?url=https%3A%2F%2Fwww.psw-group.de%2Fblog%2Felektronisches-gerichtspostfach%2F&text=Effizienzsteigerung%20und%20Rechtssicherheit%20durch%20digitale%20Signatur%20beim%20elektronischen%20Gerichtspostfach\" title=\"Bei X teilen\" aria-label=\"Bei X teilen\" role=\"button\" rel=\"noopener nofollow\" class=\"shariff-link\" style=\"; background-color:#000; color:#fff\" target=\"_blank\"><span class=\"shariff-icon\" style=\"\"><svg width=\"32px\" height=\"20px\" xmlns=\"http:\/\/www.w3.org\/2000\/svg\" viewBox=\"0 0 24 24\"><path fill=\"#000\" d=\"M14.258 10.152L23.176 0h-2.113l-7.747 8.813L7.133 0H0l9.352 13.328L0 23.973h2.113l8.176-9.309 6.531 9.309h7.133zm-2.895 3.293l-.949-1.328L2.875 1.56h3.246l6.086 8.523.945 1.328 7.91 11.078h-3.246zm0 0\"\/><\/svg><\/span><span class=\"shariff-text\">teilen<\/span>&nbsp;<\/a><\/li><li class=\"shariff-button xing shariff-nocustomcolor\" style=\"background-color:#29888a\"><a href=\"https:\/\/www.xing.com\/spi\/shares\/new?url=https%3A%2F%2Fwww.psw-group.de%2Fblog%2Felektronisches-gerichtspostfach%2F\" title=\"Bei XING teilen\" aria-label=\"Bei XING teilen\" role=\"button\" rel=\"noopener nofollow\" class=\"shariff-link\" style=\"; background-color:#126567; color:#fff\" target=\"_blank\"><span class=\"shariff-icon\" style=\"\"><svg width=\"32px\" height=\"20px\" xmlns=\"http:\/\/www.w3.org\/2000\/svg\" viewBox=\"0 0 25 32\"><path fill=\"#126567\" d=\"M10.7 11.9q-0.2 0.3-4.6 8.2-0.5 0.8-1.2 0.8h-4.3q-0.4 0-0.5-0.3t0-0.6l4.5-8q0 0 0 0l-2.9-5q-0.2-0.4 0-0.7 0.2-0.3 0.5-0.3h4.3q0.7 0 1.2 0.8zM25.1 0.4q0.2 0.3 0 0.7l-9.4 16.7 6 11q0.2 0.4 0 0.6-0.2 0.3-0.6 0.3h-4.3q-0.7 0-1.2-0.8l-6-11.1q0.3-0.6 9.5-16.8 0.4-0.8 1.2-0.8h4.3q0.4 0 0.5 0.3z\"\/><\/svg><\/span><span class=\"shariff-text\">teilen<\/span>&nbsp;<\/a><\/li><li class=\"shariff-button linkedin shariff-nocustomcolor\" style=\"background-color:#1488bf\"><a href=\"https:\/\/www.linkedin.com\/sharing\/share-offsite\/?url=https%3A%2F%2Fwww.psw-group.de%2Fblog%2Felektronisches-gerichtspostfach%2F\" title=\"Bei LinkedIn teilen\" aria-label=\"Bei LinkedIn teilen\" role=\"button\" rel=\"noopener nofollow\" class=\"shariff-link\" style=\"; background-color:#0077b5; color:#fff\" target=\"_blank\"><span class=\"shariff-icon\" style=\"\"><svg width=\"32px\" height=\"20px\" xmlns=\"http:\/\/www.w3.org\/2000\/svg\" viewBox=\"0 0 27 32\"><path fill=\"#0077b5\" d=\"M6.2 11.2v17.7h-5.9v-17.7h5.9zM6.6 5.7q0 1.3-0.9 2.2t-2.4 0.9h0q-1.5 0-2.4-0.9t-0.9-2.2 0.9-2.2 2.4-0.9 2.4 0.9 0.9 2.2zM27.4 18.7v10.1h-5.9v-9.5q0-1.9-0.7-2.9t-2.3-1.1q-1.1 0-1.9 0.6t-1.2 1.5q-0.2 0.5-0.2 1.4v9.9h-5.9q0-7.1 0-11.6t0-5.3l0-0.9h5.9v2.6h0q0.4-0.6 0.7-1t1-0.9 1.6-0.8 2-0.3q3 0 4.9 2t1.9 6z\"\/><\/svg><\/span><span class=\"shariff-text\">teilen<\/span>&nbsp;<\/a><\/li><\/ul><\/div>","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Eine Gratwanderung: B\u00fcrokratie m\u00f6chte abgebaut, Rechtssicherheit jedoch gewahrt werden. 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